Geteiltes Echo auf EU-Handelsabkommen mit Chile

Geteiltes Echo auf EU-Handelsabkommen mit Chile

Brüssel, Straßburg (epd). Das Europäische Parlament hat ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Chile angenommen. 358 Abgeordnete stimmten dafür, 147 dagegen und 45 enthielten sich, wie das Parlament am Donnerstag in Straßburg mitteilte. Das Abkommen soll der EU unter anderem den Zugang zu wichtigen Rohstoffen wie Lithium erleichtern. Lithium, das im Norden Chiles abgebaut wird, wird zum Beispiel für die Herstellung von Batterien gebraucht, etwa für Smartphones und Elektroautos.

Die Europäische Volkspartei (EVP) begrüßte die Zustimmung im Plenum. Der durch das Abkommen gesicherte Zugang zu kritischen Rohstoffen, allen voran Lithium, zeige, dass die europäische Handelspolitik einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des Green Deals leiste, erklärte Daniel Caspary (CDU). Gemeint ist das Maßnahmenpaket, das dazu führen, soll, dass die EU bis 2050 „klimaneutral“ wird, also keine Netto-Treibhausgasemissionen mehr ausstößt.

Auch Sozialdemokraten begrüßten das Abkommen. Es sei „von zentraler geopolitischer Bedeutung“, aber zugleich auch ein Beispiel für ein modernes, nachhaltiges Handelsabkommen auf Augenhöhe, das Menschenrechte und nachhaltigen Handel berücksichtige, erklärte der EU-Abgeordnete Bernd Lange (SPD).

Ganz anders sieht das die Linke im EU-Parlament. Chile werde als Schatzkammer für Lithium und andere begehrte Minerale gesehen. „Die Leidtragenden eines drohenden Bergbau-Booms werden indigene Gemeinden sein, denn sie bewohnen die fragilen, wasserarmen Gebiete“, sagte Helmut Scholz, der handelspolitische Sprecher der Linken im Europaparlament.

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac bezeichnete das Abkommen als „neokoloniale Ausbeutung“. Die Aktivisten protestierten in der Plenarsitzung mit Bannern gegen den „Lithium Diebstahl“ und die damit einhergehend befürchtete Umweltzerstörung in der Atacama-Salzwüste.