WTO-Generaldirektorin ruft Mitglieder zur Einigkeit auf

WTO-Generaldirektorin ruft Mitglieder zur Einigkeit auf

Genf, Abu Dhabi (epd). Die Generaldirektorin der Welthandelsorganisation, Ngozi Okonjo-Iweala, hat die zerstrittenen Mitglieder zur Einigkeit aufgerufen. Die 13. Ministerkonferenz der WTO müsse trotz der vielen internationalen Krisen zu einem Erfolg führen, sagte die Generaldirektorin am Montag in Abu Dhabi.

Die Mitglieder der knapp 30 Jahre alten Organisation streiten über verschiedene Liberalisierungsschritte. So konnten sie sich bislang nicht auf die Verlängerung des Moratoriums für Zölle auf elektronische Übertragungen („E-Commerce-Moratorium“) einigen, das seit 1998 besteht.

Industrieblöcke wie die EU und die USA setzen sich dafür ein. Die großen Entwicklungsländer Indien und Südafrika sperren sich. Einigen sich die WTO-Mitglieder nicht auf eine Neuauflage, läuft das Moratorium im März aus. Regierungen könnten dann Zölle auf elektronische Übertragungen schlagen.

Zudem streiten die Delegierten über eine Erweiterung des bereits beschlossenen Abkommens über Fischerei-Subventionen, Agrarfragen, Investitionsregeln und WTO-Reformen. Diplomaten schlossen aus, dass sich die Mitglieder auf einen Neustart der blockierten Berufungsinstanz der WTO-Streitschlichtung einigen werden.

Auf der Konferenz in der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate werden Osttimor und die Komoren als neue Mitglieder in die Welthandelsorganisation aufgenommen. Damit umfasst die WTO 166 Mitglieder. Das Treffen endet am Donnerstag. Die WTO wurde 1995 gegründet und bietet ein Forum zur Aushandlung von Verträgen zum Warenaustausch. Dabei sollen sich die Abkommen am Prinzip des Freihandels orientieren.