Berlin (epd). Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hält eine Regulierung digitaler Kommunikation für unabdingbar. „Hass ist keine Meinung“, sagte Paus am Dienstag im „Morgenmagazin“ der ARD. Der Verletzung von Persönlichkeitsrechten müsse Einhalt geboten werden. Die Ministerin stellt am Vormittag in Berlin eine Untersuchung zu Wahrnehmung, Betroffenheit und Folgen von Hass im Netz vor.
Vor mehr als 20, 30 Jahren habe auch sie selbst große Hoffnung gehabt, dass die erweiterten Kommunikationsmöglichkeiten im Internet die Demokratie stärken, sagte Paus. Doch finde inzwischen kaum mehr ein Austausch von Argumenten statt, Menschen würden mit Hass und Hetze überzogen. „Wir brauchen gerade auch den digitalen Raum zur Stärkung der Demokratie. Und deswegen müssen wir ihn uns ein Stück weit zurückerobern“, sagte die Familienministerin.
